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Aufzeichnung der Gesprächsrunde der OTZ mit den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2024 in Gera

Alle OB-Kandidaten treffen im Podium unserer Zeitung aufeinander

Der politische Podcast für Gera mit Andreas Kinder und Daniel Reinhardt

Unser neuer Podcast ist da. Eine Entscheidungshilfe für euch zur Oberbürgermeisterwahl 26.5.2024
Zu Gast der amtierende Bürgermeister und Kandidat für das Oberbürgermeisteramt Kurt Dannenberg.
In der Folge geht es von der NATO bis zum Gera-Hain und natürlich um Gersche Politik!
Wir wünschen euch maximalen Hörgenuss!
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Zu 6 Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung möchte ich Ihnen gerne meine persönliche Sichtweise mitteilen.
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Punkt 7) Integriertes Radverkehrskonzept @Stadt Gera
Ein wichtiger Schritt für die zukünftige Planung unserer Infrastruktur!
„Das im Rahmen des integrierten Radverkehrskonzeptes geprüfte und weiterentwickelte Radverkehrsnetz für Gera hat zum Ziel, innerhalb des Stadtgebietes sinnvolle, verständliche, komfortable und sichere Verbindungen für den Radverkehr aufzuzeigen.“
Ich finde es sehr gut, dass wir nun eine Planungsgrundlage haben, um die Attraktivität unserer Stadt auch für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern. Durch die E-Bikes steigt die Zahl der Fahrradfahrer kontinuierlich und diesen zusätzlichen Verkehrsfluss können wir nun gezielt angehen. Es ist wichtig alle Verkehrsteilnehmer im Auge zu behalten: Fußgänger, Radfahrer, Kradfahrer und Pkw, ÖPNV und den Güter/Warenverkehr.
Ein kleiner Wermutstropfen liegt mal wieder in der Dauer des Verfahrens. Am 14. März 2022 veröffentlicht die Abteilung Kommunikation auf der Homepage der Stadt Gera: „Integriertes Radverkehrskonzept für Gera in Arbeit….Die Arbeiten am Radverkehrskonzept begannen im ersten Quartal 2022 und werden voraussichtlich zum Jahresende abgeschlossen sein.“
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Punkt 9) Zukünftige Betreibung des Krematoriums Gera
Das war wieder ein "Meisterstück"! Der Stadtrat beschließt vor Jahren den Erhalt und die Sanierung unseres Krematoriums. Dazu wurden Gelder bereit gestellt und im Haushalt ausgewiesen. Die Umsetzung der geforderten Maßnahme blieb allerdings aus. Die Zeit läuft davon und plötzlich soll der Stadtrat in letzter Sekunde entscheiden, dass die Betreibung durch einen privaten Investor günstiger ist, weil für die Stadt der Betrieb unwirtschaftlich sei. Transparente Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung sieht für mich anders aus.
Dass der Stadtrat das Krematorium in städtischer Zuständigkeit weiter betreiben möchte, unterstütze ich. Wir sind in einer Gesellschaft angekommen, in der die persönlichsten Dinge an marktwirtschaftlichen Kennzahlen gemessen werden. In der Debatte wurde sogar behauptet, dass es Menschen egal sei, wo sie eingeäschert werden. Das gilt sicherlich nicht für jeden Menschen und jede Trauerfamilie. Ich finde es nicht gut, einen Verstorbenen hunderte Kilometer durch die Gegend zu fahren, nur weil wir unser Krematorium angeblich nicht wirtschaftlich betreiben können. Vielmehr sollten wir uns des Themas annehmen und das Krematorium auf dem Ostfriedhof - auch im Sinne unserer Mitarbeiter, der Bestatter und vor allem Trauerfamilien - organisatorisch neu aufstellen.
Leben und Tod hängen eng zusammen, deshalb sollten wir dieses Thema mit Respekt und etwas mehr Würde lösen. Zeit dafür war bereits genug. Ich bin überzeugt, dass wir dies als Stadtverwaltung gemeinsam auf den richtigen Weg bringen und ich werde mich dafür auch persönlich einsetzen.
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Punkt 11) Photovoltaik-Freiflächenanlage und Batteriegroßspeicher Gera-Dorna
Energie benötigen wir und sauber darf sie auch bestenfalls sein, nur wo soll sie entstehen? Ob Ackerflächen die beste Wahl sind? In erster Linie sind Sie einfach ein kostengünstiger Standort.
Ich finde es richtig, wenn der Ortsteil von den städtischen Einnahmen aus derartigen Projekten dann auch sichtbar profitiert. Durch eine reine Mittelbereitstellung wird das aber nicht funktionieren, da diese - auch unter dem Aspekt des Kassenwirksamkeitsprinzips - nicht ausreichend zweckgebunden bestimmt sein wird. Vielmehr gilt es zwischen Stadtverwaltung und Ortsteilrat präzise Maßnahmen abzustimmen und bestenfalls gemeinsam für den Ortsteil vorzuschlagen.
Das unter den Solarmodulen ein ungestörter Rückzugsort für Tiere entsteht, kann übrigens tatsächlich ein sehr wahrscheinlicher positiver Nebeneffekt sein. Das Argument, dass durch derartige Anlagen landwirtschaftliche Flächen der Nutzung entzogen werden, aber auch. Man muss sich wirklich fragen, warum landwirtschaftlichen Produkte so wenig Ertrag bringen, das sich Solar mehr rechnet? Liegt es an uns als Verbraucher, im Supermarkt lieber das importiere Gemüse aus Spanien zu kaufen statt das hier erzeugte regionale Produkte? Ist das durch Transportwege  entstandene Co2 wirklich geringer, als das hier durch die Solarenergie eingesparte?
Hochkomplexes Thema!

Punkt 12) Sicherung des Medizinernachwuchses in der Stadt Gera
Ein richtungsweisender Beschluss, der gefasst wurde:
1.      Der Stadtrat beschließt die Einführung eines Stipendienprogrammes zur Sicherung des Medizinernachwuchses und zur langfristigen Sicherstellung einer wohnortnahen medizinischen Versorgung durch Hausärzte.
2.      Die Niederlassung von Ärzten soll durch weitere Maßnahmen unterstützt werden, die von der Stadt Gera entwickelt bzw. geprüft werden. Dies betrifft insbesondere die Bereitstellung von Räumlichkeiten, den Aufbau eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums und die Unterstützung bei der Bereitstellung von Mobilitätsangeboten. Zusätzlich sollen Anreize für die Ansiedlung von Ärzten durch Steuervergünstigungen und finanzielle Unterstützungen geprüft werden. Weiterhin ist die Entwicklung von Partnerschaften mit Bildungseinrichtungen u.a. dem Ärztescout Thüringen an der medizinischen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität anzustreben.
Bei meiner Umfrage wurde schon mehr als deutlich das hier eine ganz große gesellschaftliche Aufgabe vor uns liegt. Ich freue mich sehr darüber, dass die CDU Gera hier die Initiative ergriffen hat und der Stadtrat mit großer Mehrheit zukunftsweisend erste Weichen gestellt hat.
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Punkt 13) Zukunft Musikschule "Heinrich Schütz" Gera
Wieder einmal muss erst politischer Druck aufgebaut werden, um die notwendigen Schritte einzuleiten. Die Sozialdezernentin wies in der Stadtratssitzung darauf hin, dass das Thema schon seit mehr als einem dreiviertel Jahr unentschieden im Dezernat des Oberbürgermeisters liegt. Arbeitsrecht ist hier allerdings eindeutig und zeigt den Handlungsbedarf auf. Warum sich der Amtsinhaber daher so schwer tut, in Zeiten des Fachkräftemangels den Lehrkräften der Musikschule aber auch vielen anderen Mitarbeitern der Verwaltung zu zeigen, dass diese auch für ihre Arbeit und nicht nur schöne Videos und Pressemitteilungen wertgeschätzt werden, entzieht sich meinem Verständnis.
Dem Oberbürgermeister obliegt die Personalplanung und die Organisation der Stadtverwaltung. Es wurde wieder deutlich, dass das seit Jahren geforderte Personalentwicklungskonzept fehlt und das derzeitig „auf Sicht gefahren“ wird! Das Personalentwicklungskonzept soll nach dem Willen des Amtsinhabers nun durch externe Berater erarbeitet werden, weil die eigene Verwaltung dazu nicht in der Lage sei. Vergleichbar der städtischen Finanzen werde ich mich als Oberbürgermeister hier selbst in die Pflicht nehmen, denn es ist eine Führungsaufgabe.
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Punkt 14) Herausgabe eines öffentlichen Mitteilungsblatt der Stadt Gera/Rathaus-Kurier
Was für eine Farce! Nach langem Ringen erhält Gera im Januar das geforderte Mitteilungsblatt. Dann beginnt das Drama. Auch wenn der Name „die5Tore“ - wie der Oberbürgermeister richtig formuliert hat - neu gedacht ist, waren die gewählten Mitglieder des Stadtrates zu wenig involviert. Das es also nun um den Namen und ausreichend Platz für die Fraktionen geht, ist ein Sinnbild für die aktuelle Zusammenarbeit zwischen dem Amtsinhaber und dem Stadtrat. Der Stadtrat beschließt die Herausgabe eines „Rathaus-Kurier“. Im Januar wird dann das Stadtjournal "die5Tore" veröffentlicht. Gut gedacht heißt nicht, gut gemacht!
Der logische Schluss ist, dass der Stadtrat nun von seinem Recht Gebrauch macht und für den Amtsinhaber Vorgaben schafft.
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Am 26. Mai haben Sie die Möglichkeit einen neuen Stadtrat und ein neuen Oberbürgermeister zu wählen.
Ich stehe für Sachverstand und klare Linie, respektiere den Stadtrat und seine Beschlüsse und werde - wie bisher von mir gewohnt - mit den gewählten Vertretern auf Augenhöhe zusammenarbeiten, um unsere Stadt voranzubringen – gemeinsam!
Ihr / Euer Kurt Dannenberg

Arbeitstreffen des Leitstellenverbundes Ostthüringen

„Kein Stopp für die Weiterentwicklung der Thüringer Leitstellen“
Im Vorfeld des landesweiten Lenkungsausschusses zur Leitstellenstrukturreform tagte am heutigen Montag, den 8. April, erneut der Leitstellenverbund Ostthüringen in Gera.
Dabei erörterten Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU), Jenas Finanz- und Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe (CDU), Marko Wolfram (SPD), Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Andreas Heller (CDU), Landrat des Saale-Holzland-Kreises, Vertreter aus Greiz, dem Altenburger Land, dem Saale-Orla-Kreis, und der Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen, wie sich die vom Freistaat Thüringen neu gefasste Projektidee in Ostthüringen umsetzen lassen kann.

Gute Nachricht für Gera: Raus aus dem Sparzwang

...Was bedeutet das für die Stadt und ihre Bürger konkret?

Sobald die Stadt Gera aus der Haushaltskonsolidierung entlassen ist, hat sie Gestaltungsspielraum. Für Investitionen in Straßen, städtische Immobilien wie zum Beispiel Schulen, Sporthallen und Feuerwehrgerätehäuser, den öffentlichen Personennahverkehr, den Tierpark, die Museen, unsere Parkanlagen könnten Kredite aufgenommen werden, erklärt der Bürgermeister. „Die Entscheidung liegt beim Stadtrat, obwohl ich natürlich auch schon ein paar Ideen hätte. Wir sollten jedenfalls maßvoll vorgehen“, meint Dannenberg.

#029 - KURT DANNENBERG, GERAS ENGAGIERTER BÜRGERMEISTER
EIN SYMPATHISCHER OSTFRIESE BEI UNS IM WILDEN OSTEN

Podcast  YES, WE CAN von und mit Sandra Wiegandt

Persönliches Grußwort des Bürgermeisters Kurt Dannenberg 

Zur Einführung von Pastor Stefan Taubmann in der FeG Gera überbrachte Bürgermeister Kurt Dannenberg für die Stadt Gera ein sehr persönliches Grußwort und betonte die vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit Stefan Taubmann in den letzten Jahren als Pastor der G26 und als Akteur der Zivilgesellschaft. Er wünschte der FeG - Freie evangelische Gemeinde Gera - viel Segen für den weiteren Weg, um gemeinsam mit ihrem Pastor noch viel Gutes für die Stadt zu bewegen.    

CDU Gera wählt Kurt Dannenberg mit 97 % zum OB-Kandidaten

Mit überwältigender Mehrheit ist Kurt Dannenberg von der Geraer CDU zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2024 gekürt worden. Er erhielt 97 Prozent der Stimmen auf dem Kreisparteitag. Dannenberg bedankte sich für das überzeugende Vertrauensvotum. „Es ist wirklich beeindruckend, wie fest entschlossen die CDU ist, gemeinsam die Zukunft unserer Stadt tatkräftig zu gestalten“, erklärte Dannenberg.

Mitgliederversammlung des Landessportbund Thüringen e.V. - 

23. November 2023

LSB mit guten Beschlüssen auch für den Sport in Gera, so z.B. für den  SV Roschütz e.V. die Aufnahme des Thüringer Dartverbandes e.V. als 49. Sportfachverband.
Beschlossen wurden daneben auch u.a. der Haushalt 2024, eine neue Bildungskonzeption und der Ehtikcode des LSB Thüringen.

https://www.thueringen-sport.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Kurzbericht_LSB_MV_2023_final.pdf

Herzlichen Glückwunsch unserer Sozialdezernentin, Frau Wanzar zur Wahl und viel Erfolg für die DRITTE Amtszeit.

22. November 2023

https://www.gera.de/meldung/sandra-wanzar-bleibt-geras-sozialdezernentin

Erster Schritt Für Erneuerung des Tierpark-Einganges

03. Dezember 2023

Zu meinem 55. Geburtstag hatte ich um Spenden für den unteren Eingang des Tierpark gebeten. Mit noch ein wenig Unterstützung des Rotary Club Gera sind so 10.000 EUR zusammengekommen, die ich heute gemeinsam mit vielen Unterstützern und Freunden unseres Tierparks offiziell an diesen übergeben durfte. Ein großes DANKESCHÖN allen, die sich beteiligt haben. Das wird was, der Anfang ist gemacht...

https://www.otz.de/regionen/gera/ein-erster-schritt-hin-zur-sanierung-des-tierpark-einganges-in-gera-id240747040.html